NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. CICONIA Systems bietet über Vergabepilot.ai Online-Zugriff auf Inhalte (Ausschreibungen) an und informiert alle Kunden per E-Mail über neue Ausschreibungen. Die Zugriffs- und Recherchemöglichkeiten in der Online-Datenbank sind in der Leistungsbeschreibung detailliert beschrieben.

2. CICONIA Systems behält sich das Recht vor, die Dienste zu modifizieren und zu verbessern. Informationen hierzu werden den Nutzern online oder per E-Mail mitgeteilt.

1. Der Vertrag über die Nutzung von Vergabepilot.ai kommt durch die Registrierung des Kunden zur Online-Recherche und die Bestätigung seiner E-Mail-Adresse im Double-Opt-In-Verfahren zustande. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde eine automatische Bestätigung per E-Mail.

2. Der Vertrag wird jedoch erst wirksam, nachdem CICONIA Systems die übermittelten Daten geprüft und den Nutzer-Account freigeschaltet hat. Bei Zweifel an der Richtigkeit der Daten behält sich CICONIA Systems vor, den Account nicht freizuschalten oder zu löschen. Soweit möglich, wird zunächst eine gemeinsame Datenkorrektur mit dem Kunden angestrebt. Zu diesem Zweck darf CICONIA Systems den Kunden per E-Mail oder telefonisch kontaktieren, sofern entsprechende Kontaktdaten vorliegen.

1. Die Mindestlaufzeit für ein Online-Abonnement beträgt einen Monat und wird zu einem festen Abonnementpreis gemäß der aktuellen Preisliste angeboten. Die Preise sind im Kundenkonto hinterlegt.

2. Die Vertragsdauer entspricht dem vom Kunden gewählten Zeitraum und wird automatisch verlängert. Dabei kann er zwischen Verlängerungszeiträumen von 1 oder 12 Monaten wählen.

3. Der Kunde wird über die Verlängerung seines Abonnements informiert und kann das Abonnement jederzeit fristgemäß zum Ende der gewählten Laufzeit kündigen.

1. Nach ordnungsgemäßer Registrierung über das Online-Formular hat der Kunde das Recht, in der Datenbank von Vergabepilot.ai zu recherchieren.

2. Der Kunde ist verpflichtet:

3. Die Nutzung der Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch CICONIA Systems gestattet.

4. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Anschaffung und Einrichtung der technischen Voraussetzungen für den Zugriff.

1. Die Recherche-Ergebnisse sind ausschließlich für den eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt. Das Vervielfältigen oder Weiterleiten der Informationen an Dritte, insbesondere der Kontaktdaten, ist unzulässig.

2. Die Mehrfachnutzung einer Nutzerkennung und die Weitergabe der Recherche-Ergebnisse an Dritte, entgeltlich oder unentgeltlich, sind ausdrücklich untersagt. Eine Informationsweitergabe an Dritte ist nur nach gesonderter Vereinbarung gestattet.

3. Der Nutzer ist verpflichtet, die Integrität der abgerufenen Dokumente zu wahren und Änderungen wie Kürzungen, Umformungen oder Entstellungen zu unterlassen.

Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.

1. Entgelte für das Online-Abonnement werden für die gewählte Laufzeit in Rechnung gestellt und sind sofort nach Rechnungseingang fällig. Der Kunde kann sich jederzeit online seine Rechnungen anzeigen lassen oder herunterladen. Zudem werden Rechnungen zu gebuchten Leistungen automatisch per E-Mail übermittelt.

2. Behauptet der Kunde, dass berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht wurden, für die er einzustehen hat, muss er dies nachweisen.

1. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer, von CICONIA Systems nicht zu vertretender Umstände berechtigen CICONIA Systems, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

2. Bei Dienstausfällen außerhalb des Verantwortungsbereichs von CICONIA Systems erfolgt keine Rückvergütung. Entgelte werden nur erstattet, wenn der Ausfall von CICONIA Systems oder deren Erfüllungsgehilfen verursacht wurde und länger als 48 Stunden andauert.

3. Die Datenbank von CICONIA Systems ist 24 Stunden täglich verfügbar. CICONIA Systems behält sich das Recht vor, die Betriebszeiten online anzukündigen und diese zu modifizieren oder Dienste aufgrund unvermeidbarer Umstände zu unterbrechen.

1. Der Vertragspartner wird gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung darüber informiert, dass CICONIA Systems seine Anschrift maschinell verarbeitet.

2. Soweit CICONIA Systems Dritte zur Erbringung der Dienste einsetzt, ist CICONIA Systems berechtigt, die Teilnehmerdaten weiterzugeben, soweit dies für die Vertragserfüllung notwendig ist.

3. CICONIA Systems stellt sicher, dass alle mit der Vertragsabwicklung betrauten Personen die datenschutzrechtlichen Vorschriften kennen und einhalten.

1. CICONIA Systems übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Inhalte und Dienste. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Informationen für bestimmte Zwecke des Nutzers geeignet sind.

2. CICONIA Systems behält sich das Recht vor, fehlerhafte Informationen zu berichtigen. Die Korrektur erfolgt online.

3. Für technisch bedingte Störungen außerhalb des Verantwortungsbereichs von CICONIA Systems sowie für Schäden aus höherer Gewalt haftet CICONIA Systems nicht. Gleiches gilt für unrichtige Informationen, soweit diese von Dritten stammen.

1. Der Kunde ist verantwortlich für den Schutz seiner Teilnehmerkennung (E-Mail und Passwort). CICONIA Systems haftet nicht für Schäden durch Missbrauch oder Verlust der Teilnehmerkennung.

2. Der Kunde haftet für durch unsachgemäßen Gebrauch der Datenbank verursachte Störungen. CICONIA Systems ist berechtigt, Kunden bei Missbrauchsverdacht von der Nutzung auszuschließen.

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Mit Bestellung und Zahlung des Online-Abonnements erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mannheim, sofern die Vertragsparteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.

© CICONIA Systems, Juni 2024